Maf-Dad e.V.

zusammengeschlossen in dem Verein MAF-DAD.Zusammengebracht haben uns gemeinsame Zielsetzungen:
– die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kritisch zu begleiten und zu kommentieren;
– die Entwicklung demokratischer Strukturen zu stärken;
– grundlegende Menschen- und Bürgerrechte zu verteidigen und zu fördern. Auch wenn wir in Deutschland leben, ist es in der heutigen Welt, die immer mehr zu einem globalen Dorf zusammen wächst, für uns unvorstellbar, in Anbetracht der immer noch andauernden Menschenrechtsverletzungen weltweit passiv zu bleiben. Wir wissen, dass es außer uns viele weitere juristische Vereinigungen und Menschenrechtsorganisationen gibt, die gute und wertvolle Arbeit leisten. Unser Ziel ist es, als Teil dieser Tradition zu dem bestehenden Potential beizutragen, indem wir zu Themen arbeiten, die unserer Meinung nach bisher nicht ausreichend behandelt worden sind. Dabei wollen wir solidarisch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, JuristInnen und MenschenrechtlerInnen in der Türkei zusammen arbeiten;

in EU-Gremien die Initiative ergreifen und die verantwortlichen PolitikerInnen dafür sensibilisieren, dass Menschen- und Bürgerrechtsnormen nicht von ökonomischen oder sicherheitspolitischen Interessen in den Schatten gestellt werden;

eine Diskussion in der europäischen Bevölkerung anstossen, den Dialog zwischen den Kulturen stärken und das Bewusstsein fördern, dass Menschenrechtsverletzungen uns alle angehen;

Verbrechen gegen die Menschlichkeit und z.B. Kriegsverbrechen gegen KurdInnen juristisch und politisch verfolgen;

gegen Inseln der Rechtlosigkeit wie Guantanamo und Imrali kämpfen, gegen Isolations- und andere entwürdigende Haftbedingungen vorgehen und gegen Situation aller Personen, die eine entrechtende Sonderbehandlung erfahren. Wir wollen es nicht zulassen, dass nach dem 11. September überall auf der Welt Angriffe als Vorwand genutzt werden, um demokratische Errungenschaften wieder abzuschaffen. Ebenso wie in Sicherheit wollen wir in Demokratie leben. Wir lehnen es ab, gegeneinander aufgehetzt und dazu gezwungen zu werden, eine von zwei Seiten zu wählen. Deshalb legen wir Wert darauf, gegen die Antiterrorgesetzgebung als der juristischen Wiederspiegelung dieser Entwicklung vorzugehen und in Europa, der Türkei und Kurdistan in dieser Richtung zu arbeiten. Als MAF-DAD wissen wir, dass in der Türkei die stattfindenden Kämpfe zur Legitimierung antidemokratischer Verfahrensweisen genutzt werden sollen. Dabei wird versucht, rechtsfreie Gebiete zu schaffen und die Gesellschaft davon zu überzeugen, dass bestimmten Individuen und Gruppen keinerlei Rechte und Freiheiten zustehen. Mit der Zeit wird dann das ganze Land zu einem Gebiet der Rechtlosigkeit, auf dem die Rechte aller BürgerInnen verletzt werden können. So wird nahezu der Ausnahmezustand zur Regel gemacht. So werden in der Zukunft in der Türkei auch die Sondergesetze, die speziell für die Umsetzung an Abdullah Öcalan erlassen worden sind, innerhalb kurzer Zeit alle BürgerInnen in der Türkei umfassen. Als MAF-DAD wissen wir, dass ein ähnlicher Mechanismus sich in verschiedensten Ländern wiederholt. Auch in der Bundesrepublik Deutschland wird diskriminierendes Vorgehen gegen einzelne Gruppen später ausgeweitet auf größere Teile der Bevölkerung. Aus diesem Grund möchten wir betonen, dass wir es als Teil unserer Arbeit betrachten, die Lage von KurdInnen in Deutschland zu beobachten. Dabei geht es uns insbesondere um gesetzliche Regelungen und Vorgehensweisen, mit denen die Organisierungs-, Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Recht auf politische Betätigung eingeschränkt werden. Ein juristischer Kampf erfordert neben theoretischer Arbeit ein praktisches juristisches Vorgehen gegen konkretes Unrecht. Aus diesem Grund wollen wir bestimmte Pilotprozesse beobachten und darüber wachen, in welchem Masse gesetzlich verbriefte Rechte eingehalten werden. Zur Umsetzung unserer Ziele werden wir Konferenzen, Veranstaltungen und Seminare durchführen, Untersuchungsausschüsse gründen oder daran teilhaben und Berichte erstellen. Der juristische Kampf soll mit der Zeit helfen, zu einer Entwicklung in Gesetzgebung und ihrer Umsetzung zu führen, durch den das Interesse und das Vertrauen in die Forderung nach einem friedlichen Zusammenleben aller Menschen steigt. In diesem Sinne streben wir an, über den juristischen Kampf eine Kultur des Friedens und der Einigung zu fördern. Dies ist das Selbstverständnis, nach dem wir arbeiten wollen. Wir betrachten dies als Mindesteinsatz, den wir als Individuen leisten können, denen Recht und Menschenrechte wichtig sind. Sie können Ihren Beitrag dazu leisten, indem sie in unserem Verein mitarbeiten. Für eine bessere, gerechtere und freie Welt…