Stop Lobau-Autobahn

Presseaussendung der Umweltorganisation VIRUS vom 21.05.2026

Erste Vorentscheidung beim EuGH zur S1-Lobauautobahn: VIRUS sieht Rechtsposition von Generalanwältin bestätigt

Laufende Versuche der Asfinag und des BMIMI, EuGH Verfahren zu torpedieren.

Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, hat im laufenden Vorabentscheidungsverfahren zur S1-Lobauautobahn die Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in den heute verlesenen Schlussanträgen die Rechstsposition der Projektgegner gestärkt. Sprecher Wolfgang Rehm. „Die Schlussanträge bestätigen bei allen drei Vorlagefragen die bisher bereits von der EU-Kommission und VIRUS erstatteten Vorbringen und dürfen somit in den Ausgangsverfahren zum Lobautunnel keine weiteren Bewilligungen erteilt werden. Es handelt sich um Empfehlungen. In der Mehrzahl der Fälle folgt der Gerichtshof jedoch den Schlussanträgen.“

Das Urteil des EuGH sei nach allgemeinen Erfahrungswerten einige Monate nach den Schlussanträgen, somit im Herbst zu erwarten. VIRUS weist allerdings darauf hin, dass bereits seit geraumer Zeit Versuche von Asfinag und dem Verkehrsminsterium laufen, mit dem Ziel das Verfahren zu torpedieren und das BVwG zur Zurückziehung des Antrages und zum Aus-der-Welt-Schaffen der für diese Staatsstellen unangenehmen Angelegenheit zu bewegen. „Die dabei angewendete Taktik ist es, den alten Pfusch der Nichtdurchführung einer Strategischen Umweltprüfung durch neuen Pfusch in Form eines mit maximaler Ergebnisunoffenheit und Überheblichkeit, die diesen Akteuren in Fleisch und Blut übergegangen sind durchgeführten so genannten Screenings zu heilen,“ kritisiert Rehm. So sei schlicht festgestellt worden, dass im Rahmen der Bundesstraßengesetz-Novellen 2006 und 2011 keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten gewesen wären, entgegen aller Evidenz, die sogar die dazu neu erstellten mangelhaften Asfinag-Berichte für solche Wirkungen liefern. Das Bundesverwaltungsgericht habe allerdings bisher glücklicherweise keine Wunscherfüllung betrieben, sondern zum Parteiengehör aufgerufen und eine Gerichtsverhandlung für Ende Juni angekündigt. Bedenklich findet Rehm, dass es offenbar Interventionsversuche von Republik Österreich und der Asfinag beim EuGH gegeben habe, dies in Form von in den Schlussanträgen erwähnten Mitteilungen die somit intransparent abseits der Geschäftsordnung des Gerichtshofes erfolgt seien. „Die Generalanwältin stellt jedenfalls fest, dass es Aufgabe des BVwG ist, zu prüfen, ob die Anforderungen der SUP-Richtlinie nachträglich erfüllt wurden und geht angesichts des Vorhabenscharakters von schwerwiegenden nachteiligen Umweltauswirkungen aus und äußert ihren Eindruck, dass weitere bezeichnete Prüfschritte erforderlich gewesen wären, die, wie die Beteiligten wissen, jedoch nicht Bestandteil der Heilungsversuche waren“, so Rehm abschließend.

Wer als Frosch kommt, erhält gratis Eintritt! Heute bei den Breitenseer Lichtspielen: Jutta Matysek Obfrau der BI Rettet die Lobau ist nach den Filmen bei der Diskussion am Podium mit dabei:

19:00 Uhr
LIVING COLLECTION

FILMING AND PROTESTING

FROG

FILM RESISTANCE OCCUPATION GRAIN

Protest im Film? Film im Protest! Das Kurzfilmprogramm FROG folgt den Spuren des politischen, aktivistischen und radikalen Kinos in Österreich in seinen verschiedenen Erscheinungsformen: laut mit Megafon oder im Stillen zu Hause, tanzend auf der Straße oder animierend am Zeichentisch, kollektiv in der Besetzung oder allein in der Prärie. Genau 50 Jahre nach der Arena-Besetzung - für viele in Wien die gegenkulturelle “Stunde Null” - wirken alte politische Kämpfe immer noch aktuell. Das Programm untersucht die Rolle von Filmschaffenden in gesellschaftlichen Konflikten. Bereits ikonische Arbeiten von VALIE EXPORT, Ruth Beckermann und Maria Lassnig werden kontrastiert mit zeitgenössischen Filmen und eigens von Studierenden für den Abend gedrehten 16mm-Bildern. Im Kopf die Frage: Was kann das sein, eine “Camera activa”, und was kann sie?

Anschließend an die Filme Diskussion mit Filmschaffenden und Aktivist*innen

Kuratiert von Studierenden der Akademie der bildenden Künste Wien ins Zusammenarbeit mit sixpackfilm

Breitenseer Lichtspielen:
Breitenseer Straße 21, 1140 Wien 21.05.2026 | 19:00 Uhr

FROG

Wer als Frosch kommt, erhält gratis Eintritt! / Come as a Frog and you get Free Entrance!

FILM RESISTANCE OCCUPATION GRAIN

Protest in cinema? Film the protest! The short film program FROG follows the historical traces of political, activist and radical cinema in Austria in its various forms: loud with a megaphone or quietly at home, dancing in the streets or animating at the drawing board, collectively in a sit-in or alone on the prairie. Exactly 50 years after the Arena occupation—for many in Vienna, the countercultural starting point—old political struggles still feel relevant today. The program explores the role of filmmakers in these conflicts. Already iconic works by VALIE EXPORT, Ruth Beckermann and Maria Lassnig are contrasted with contemporary films and 16mm footage shot specifically for the evening by students. The question on everyone’s mind: What exactly is a “Camera activa,” and what can it do?

Following the screening, a discussion with filmmakers and activists

Curated by students of the Academy of Fine Arts Vienna in collaboration with sixpackfilm

“We focus on how film and movies can be a way of protesting as well as how it is a source for communicating and sharing statements about political situations.”

Breitenseer Lichtspiele Protest im Film? Film im Protest! Das Kurzfilmprogramm FROG folgt den Spuren des politischen, aktivistischen und radikalen Kinos in Österreich in seinen verschiedenen Erscheinungsformen: laut mit Megafon oder im Stillen zu Hause, tanzend auf der Straße oder animierend am Zeichentisch, kollektiv in...

Weil Autobahnbau auch fossile Förderung ist: Bitte hingegen und teilen