Beate Meinl-Reisinger
Wir haben gesagt: Schluss mit Spionage auf österreichischem Boden.
Jetzt liefern wir: Russland musste Anlagen abbauen, der Antennenwald lichtet sich.
Und wir arbeiten schon am nächsten Schritt: einem schärferen Spionagetatbestand.
Ein kurzes Update aus 🇰🇿, wo wir gestern und heute für österreichs Interessen unterwegs sind. Jetzt geht es weiter nach 🇺🇿🤝🇦🇹
(Team BMEIA)
Gemeinsam mit Innenminister Karner reise ich diese Woche mit drei konkreten Zielen nach Zentralasien:
➡️ Österreichische Unternehmen in Kasachstan und Usbekistan vernetzen, um ihnen neue Türen zu öffnen.
➡️ Mehr Sicherheit im Migrationsbereich schaffen. Durch Abkommen mit beiden Ländern sorgen wir u.a. für mehr Kontrolle, weniger illegale Migration und geordnete Rückführungsverfahren.
➡️ Energieversorgung sichern. Ein erheblicher Teil unseres Rohöls in 🇦🇹 kommt aus Kasachstan 🇰🇿. Der Ausbau unserer bilateralen Beziehungen ist also von großer Bedeutung.
Klar ist: In dieser neuen Weltunordnung schützt man Österreichs Interessen nicht vom Schreibtisch aus. Sondern dort, wo über unsere wirtschaftlichen Chancen, unsere Sicherheit und unsere Energieversorgung mitentschieden wird. 🇰🇿🇺🇿🤝🇦🇹
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